Angaben zum Baugrund – Viel hilft nicht immer viel

Wenn es um die Beschreibung von Leistungen geht, scheiden sich in der Praxis die Geister. Geht es doch in erster Linie darum, nach den „Erfordernissen des Einzelfalls“ entsprechende Angaben vom Auftraggeber zu bekommen, so wie es im Abschnitt 0 der Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen geschrieben steht. Dahinter versteckt sich die Botschaft, die richtigen Angaben in notwendiger Menge und Form zu bekommen. Und wen wundert’s – selbst wenn diese Aufgabe eindeutig beim Auftraggeber liegt, ist dieser häufig der Auffassung, es sei Sache des Gerüstbauers oder des beauftragten Ingenieurbüros die für die Leistungsausführung notwendigen Informationen zu ermitteln – was auch notwendige Angaben zum Baugrund umfassen kann.

Aber der Reihe nach. Streitpunkt in Sachen bauordnungsrechtlicher Nachweispflicht ist häufig die Schnittstelle zwischen Gerüst und Baugrund bzw. Bauwerk. Bei einfachen Fassadengerüsten ist das Thema schnell vom Tisch. Das Gerüst ist idealerweise über eine Regelausführung der bauaufsichtlichen Zulassung des Deutschen Institutes für Bautechnik (DIBt) statisch nachgewiesen. Mit den Angaben des Auftraggebers zum Baugrund, kann die Verbindungstelle zwischen Gerüst und Baugrund mit relativ einfachen Mitteln nachgewiesen werden. Dieser Nachweis betrachtet die Gründungstellen des Gerüstes lokal und weist nicht den ganzen Baugrund oder ein komplettes Bauwerk nach.

Nun kommen wir zu komplexeren Bauwerken. Standflächen sind Dächer, Stahlträger, Betondecken oder Untergurte von Brücken, auf oder an denen ein Gerüst gegründet werden muss. Gedanklich ist hier genauso zu verfahren wie beim Fassadengerüst. Einziger Unterschied: es gibt möglicherweise keine Regelausführung, sondern wir benötigen eine Statik im Einzelfall. Die erforderlichen Leistungen sind nach VOB/A getrennt auszuschreiben. Im Beispielsfall eines Brückenbauwerkes sind dies zum einen die statische Berechnung für das Hängegerüst als Baubehelf und zum anderen die Ausführung des Hängegerüstes selbst.

Hier kann es zu Missverständnissen kommen: Der Auftraggeber liefert häufig digitalisierte Bestandsdaten in unüberschaubaren Mengen und ist dabei der Auffassung, der Gerüstbauer habe nun den Nachweis des Hängegerüstes und des Bestandsbauwerkes zu führen, da er ja zur Planung des Gerüstes und seines statischen Nachweises beauftragt sei. Hier liegt jedoch der Fehler. Analog zum Fassadengerüst hat der Auftraggeber gemäß der Abschnitte 0 der ATV DIN 18299 sowie der ATV DIN 18451 Angaben zum Baugrund und seiner Tragfähigkeit bzw. Angaben zu Art und Beschaffenheit der für das Gerüst zur Lastaufnahme oder Lastabtragung vorgesehenen Flächen und Punkte zu machen. Die hier zu erwartenden Angaben der Tragfähigkeit sind lokal begrenzt, weshalb man auch von Flächen und Punkten spricht. Können die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Datenmengen diese lokale Aussage nicht liefern, weil z. B. zunächst das Bestandsbauwerk unter den Einwirkungen des Hängegerüstes inklusive Verkehrslasten und der Lasten der Brücke selbst betrachtet werden müsste, ist das Sache des Auftraggebers. Die VOB bietet dazu Regelungen in § 2 Abs. 9 Nr.1 VOB/B, die herangezogen werden können, um den Auftraggeber zu überzeugen:

„Verlangt der Auftraggeber Zeichnungen, Berechnungen oder andere Unterlagen, die der Auftragnehmer nach dem Vertrag, besonders den Technischen Vertragsbedingungen oder der gewerblichen Verkehrssitte, nicht zu beschaffen hat, so hat er sie zu vergüten.“

Übernimmt der Auftragnehmer diese „Auftraggeber-Leistungen“, handelt es sich dabei gem. Abschnitt 4.2.3 der ATV DIN 18299 um eine besondere Leistung, die der Auftraggeber gesondert zu vergüten hat.

 

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